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Millionensegen für Gewerbegebiete
Frank Meßing Düsseldorf/Essen. Seit vielen Jahren fordern die Ruhrgebietsstädte finanzielle Unterstützung bei der Sanierung von Industriebrachen, um Platz für neue und die Expansion bestehender Unternehmen zu schaffen. Jetzt gibt es einen Durchbruch:...
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Nach Eralp-Interview nimmt Kritik an Berliner Linken zu
Berlin. Bereits seit Wochen steht die Linke in Berlin in der Kritik, keine klare Haltung gegen Antisemitismus zu finden. Die Diskussion darüber hat die Sondierungsgespräche mit Grünen und SPD erschwert. Nun gibt es neue Schlagzeilen und deutliche...
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Protest gegen CO2-Pipeline
Düsseldorf. Der Widerstand gegen die geplante CO2-Pipeline durch NRW wird immer massiver. Quer durch das Land wehren sich betroffene Kommunen und Tausende Bürger entlang der vorgeschlagenen Trassen. Nun stellt sich ein großer Umweltverband an die...
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Merz plant Pazifik-Pakt
Singapur. Bundeskanzler Friedrich Merz strebt ein Freihandelsabkommen der EU mit der Transpazifischen Partnerschaft (CPTPP) an, in deren zwölf Mitgliedstaaten fast 600 Millionen Menschen leben. „Lassen Sie uns gemeinsam auf ein großes interregionales...
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Empörung über Audi-Chef bei Trump
Wolfsburg. Nach dem gemeinsamen Auftritt mit US-Präsident Trump, bei dem Audi-Chef Gernot Döllner den Bau eines USWerks angekündigt hat, prasselt Kritik auf den Manager ein. Neben VW-Konzernbetriebsratschefin Daniela Cavallo und der IG Metall meldet...
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Höhere Steuern sind gesund Empörung über Metro-Kriegsspende
Es ist rührend, wie sich der Staat um die Gesundheit seiner Bürger sorgt (Bürgerinnen auch). Die Tabaksteuer etwa wird ja nur erhöht, damit die Menschen in Zukunft weniger rauchen. Rund 130.000 Frauen und Männer sterben jährlich in Deutschland an den...
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NRW führt Kita-Sozialindex ein
Düsseldorf. NRW führt als erstes deutsches Flächenland einen KitaSozialindex ein. Er dient vor allem dazu, jene Kitas zu identifizieren, in denen Kinder mit besonders hohem Unterstützungsbedarf betreut werden. Das trifft gerade im Ruhrgebiet auf viele...
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NRW schiebt selten nach Syrien ab
Düsseldorf. Knapp zwei Jahre nach dem Sturz des Assad-Regimes werden weiterhin nur wenige Syrer aus NRW abgeschoben. Wie die Landesregierung am Mittwoch auf FDP-Anfrage im Landtag bekannt gegeben hat, ist seit Dezember 2024 nur eine einzige Person...
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Laster sollen weiter sonntags fahren
Düsseldorf. In Nordrhein-Westfalen könnten Lastwagen auf den Autobahnen auch im Herbst und Winter an Sonntagen unterwegs sein. Grund: das anhaltende Niedrigwasser im Rhein Landesverkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) dringt vor der...
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Steueroasen: 398 Verdachtsfälle
Düsseldorf. Das vor knapp drei Jahren gegründete Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität meldet einen Zwischenerfolg: Auf einem Datenträger mit Kundendaten aus Steueroasen haben die Finanzermittler zahlreiche Kunden aus Deutschland gefunden....
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3,2,1...
Ein Jubiläum steht bei mir ins Haus: 25 Jahre Mitgliedschaft bei Ebay. 3, 2, 1, wie schnell die Zeit vergeht! Ganz am Anfang hat mich das Online-Auktionshaus sogar mal gesperrt. Eigentlich war meine Idee, Schaltpläne für ein altes Tonbandgerät (Kennen...
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US-Präsident verschärft Kritik massiv. Europäer um Deeskalation des Konflikts bemüht.
Brüssel/Washington. Die EU bemüht sich um eine Entschärfung der dramatisch eskalierten Spannungen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Bei einem Gipfeltreffen mit Selenskyj in Brüssel verzichteten...
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Reul alarmiert über häusliche Gewalt
Düsseldorf. Im vergangenen Jahr sind in Nordrhein-Westfalen mehr als 67.500 Menschen Opfer von häuslicher Gewalt geworden. Damit ist die Zahl der Betroffenen im Vorjahresvergleich noch einmal leicht gestiegen (plus 1,1 Prozent) und liegt um mehr als 15...
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Land gegen Evonik-Übernahme
Düsseldorf. Im Ringen um die Übernahme des Essener Chemiekonzerns Evonik durch den Konkurrenten BASF aus Ludwigshafen hat sich die schwarz-grüne Landesregierung erstmals deutlich gegen einen solchen Milliardendeal ausgesprochen. „Wir als...
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Wirbel um Rettungswachen-Baustopp
Düsseldorf. Ein Rettungsdienst-Erlass von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die Landtagsopposition auf den Plan gerufen. Das Ministerium hatte vor zwei Wochen überraschend alle Bezirksregierungen angewiesen, bis auf Weiteres alle...
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„Ich brauche Zeit zu trauern“ Nach Schicksalsschlag gibt Bärbel Bas Ämter ab und kritisiert Angriffe aus der Union. SPD will Spitze bis Jahresende neu wählen.
Berlin/Duisburg. Der Rücktritt von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat eine neue Debatte über das Miteinander im politischen Berlin hervorgerufen. Die SPD-Politikerin hatte am Montag überraschend ihr Ministeramt und ihren Parteivorsitz abgegeben und...
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Eon: Gasspeicher werden nicht mehr voll
Essen. Deutschlands größter Energieversorger Eon setzt angesichts der in Deutschland noch unzureichend gefüllten Gasspeicher auf einen milden Winter. Das aktuell für diese Jahreszeit vergleichsweise warme Wetter wirke nicht nur dämpfend auf die...
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Verkehrsminister Bilger sieht Ersparnis von „bis zu 1000 Euro“. Fahrlehrer lehnen Reformpläne ab.
Hamm. Geschlagen, gewürgt, beleidigt: Die Vorwürfe gegen polnische Gefängnisse wiegen so schwer, dass deutsche Gerichte immer häufiger Abschiebungen von Kriminellen in das Nachbarland untersagen. Gerichte wie das Oberlandesgericht (OLG) Hamm stützen...
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KopfScherz
Ich habe Kopfschmerzen. Gestern auch schon. Interessiert Sie nicht? Sollte es aber. Denn mit Kopfschmerzen neige ich nicht zu Tagebuch-Scherzen. Und diese kleine Rubrik hat ja den Sinn, Sie ein bisschen zu unterhalten, zum Schmunzeln zu bringen. „Dann...
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Schlag gegen russische Hacker
Düsseldorf. Den Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen ist ein bedeutender Schlag gegen die gefährlichste Hackergruppe der Welt gelungen, die über Jahre mit Angriffen auf IT-Systeme auch zahlreiche Unternehmen an Rhein und Ruhr erpresst hatte. Das...
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Ex-BND-Chef unter Spionageverdacht
Karlsruhe. Es ist ein beispielloser Fall in der Geschichte des Bundesnachrichtendienstes: August Hanning (80), früherer Präsident des deutschen Auslandsgeheimdienstes, ist am Morgen im Kreis Steinfurt unter Spionageverdacht festgenommen worden -...
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Galeria-Beschäftigte bangen um Gehälter
Düsseldorf. Das Amtsgericht Düsseldorf hat am Montag den Insolvenzantrag des Warenhauskonzerns Galeria zugelassen und den Düsseldorfer Rechtsanwalt Frank Kebekus als vorläufigen Insolvenzverwalter eingesetzt. Wie der Sanierer die wirtschaftliche Lage...
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Erstaunlich
Ich bin kein Backstreet-Boys-Fan. War ich auch nie. Das möchte ich vorwegschicken. Trotzdem habe ich kurzerhand Tickets gekauft. Bei Musik und Rosé auf einem Afterwork fiel irgendwann die Entscheidung, dass man dieses Comeback-Konzert auf keinen Fall...
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Tankrabatt lässt Spritpreise fallen
Essen Der Tankrabatt hat für schnell sinkende Preise und starken Betrieb an den Tankstellen gesorgt. Bereits um Mitternacht mit Inkrafttreten der Regelung hatten die Preise schlagartig nachgegeben. Bis zum Vormittag stieg der Preisunterschied im...
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Großrazzia gegen „Hells Angels“
Duisburg/Düsseldorf. Mit einer großangelegten Razzia und mehr als 1000 Einsatzkräften ist die Polizei am Mittwoch in Deutschland und anderen europäischen Staaten gegen ein Geldwäsche-Netzwerk um Rocker der „Hells Angels“vorgegangen. Laut der...
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S.O.S.
Eine kleine Fahrt mit einem Schiff auf einem der Seen im Sauerland ist eine ganz schöne Sache. Weiß jeder, der es schonmal gemacht hat. Idealerweise ein bisschen Sonne, Wind sowieso. Herrliche Aussicht aufs Wasser und das Grün drumherum. Musik erklingt...
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Ablenkung
Abgelenkt zu sein, ist mitunter unangenehm, zum Beispiel weil man etwas Wichtiges verpasst. Andererseits denkt man womöglich während der Ablenkung an etwas Schönes und das ist ja auch wichtig. Zufällige Ablenkung würde ich ein Phänomen in unserem...
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Wadephul: „Fundamentale Unterschiede“
New York. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat zum ersten Mal seit Beginn des UkraineKriegs den russischen Außenminister Sergej Lawrow getroffen – eine Annäherung gab es aber nicht. Bei dem Gespräch am Rande der UNGeneraldebatte in New York...
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Großproteste gegen Sozialreformen
Essen/Düsseldorf. Der Protest gegen die geplanten Sozialreformen wird am Samstag in 15 deutschen Großstädten sichtbar sein: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ruft zu Demonstrationen gegen Sozialkürzungen auf. In NRW ist Essen das Zentrum dieses...
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NRW erhöht Druck auf Sozialbetrüger
Düsseldorf/Duisburg. NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat bei einer großen Kontrollaktion gegen Sozialleistungsmissbrauch am Donnerstag im Ruhrgebiet die Bundesregierung für ihren Aktionsplan gegen Sozialbetrug gelobt. Sie dringt aber auf...
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Schäffer zieht Konsequenzen: Alle 56.000 Ausreisepflichtigen werden auf Straftaten gescannt.
Düsseldorf. NRW-Fluchtministerin Verena Schäffer (Grüne) erhöht den Druck auf die kommunalen Behörden, um straffällig gewordene Ausländer schneller abschieben zu können. Das Land will alle 56.000 ausreisepflichtigen Ausländer in Nordrhein-Westfalen...
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Evonik verschärft den Sparkurs
Ulf Meinke Essen. Der Chemiekonzern Evonik verschärft seinen Sparkurs. Interims-Chef Claus Rettig strebt an, dass sich die Belegschaft des Unternehmens durch Werksschließungen, Stellenabbau und Firmenverkäufe innerhalb der nächsten Jahre um 10.000...
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Merz sieht CDU-Führung hinter sich
Berlin. Nach dem historischen Wahldebakel der CDU hat Bundeskanzler Friedrich Merz seinen Reformkurs bekräftigt und betont, dass es in den Führungsgremien der Partei keinerlei Diskussion über seine politische Zukunft gegeben habe. „Es hat weder gestern...
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AfD gewinnt in Mecklenburg-Vorpommern – in Berlin die Linkspartei. Drama um die CDU. Merz will Reformkurs fortsetzen.
Berlin/Schwerin. Die CDU ist bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern auf ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegsgeschichte in einem Land, im Bund und in Europa abgestürzt: Sie scheitert erstmals an der FünfProzent-Hürde. Bei der Wahl des...
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Hubig: AfD-Verbot konsequent prüfen
Berlin. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen, sofern die Erfolgsaussichten gut seien. „Ich bin der Meinung, dass man ein Verbot sehr genau prüfen muss. Und wenn es Erfolgschancen für...
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Strom-Saboteur: 160 Ziele im Visier
Düsseldorf. Der mutmaßliche Strom-Saboteur Daniel V. hatte offenbar weit mehr Umspannwerke ins Visier genommen als bislang bekannt. Im Lkw des 48-jährigen Mannes aus Gevelsberg, der zu einem Wohnmobil umgebaut wurde, habe die Polizei ein Notizbuch mit...
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Weniger kriminelle Jugendliche in NRW
Steinfurt. Kinder und Jugendliche, die stehlen, randalieren oder Menschen verprügeln, stellten NRW in den ersten Jahren nach der Pandemie zunehmend vor Probleme. Doch nun geht die Jugendkriminalität deutlich zurück, wie ein neues Lagebild des...
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Der nächste Pisa-Schock
Berlin/Düsseldorf. Lesen, Mathematik, Naturwissenschaften: In der neuen Bildungsstudie Pisa schneiden Schülerinnen und Schüler in Deutschland so schlecht ab wie nie zuvor. Die getesteten 15-Jährigen hätten „die niedrigsten Kompetenzwerte seit Beginn...
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Merz denkt nicht ans Aufgeben
Berlin/Erfurt. Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich „schockiert“vom haushohen Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt gezeigt, will aber weiter für den Erfolg seiner schwarz-roten Bundesregierung kämpfen. „Aufgeben ist für mich keine Option“, sagte der...
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AfD triumphiert – Desaster für die CDU
Magdeburg. Die AfD mit Spitzenkandidat Ulrich Siegmund strebt nach ihrem starken Abschneiden bei der Landtagswahl in SachsenAnhalt an die Regierung. Erstmals seit Ende des Zweiten Weltkriegs könnte eine als gesichert rechtsextremistisch eingestufte...
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Sommerblues
Neulich bin ich über den Begriff „Post-Summer-Blues“gestolpert. Gemeint ist diese kleine Melancholie, die sich einstellt, wenn einem bewusst wird, dass der Sommer langsam zu Ende geht. Und ich fürchte, ein bisschen hat er mich schon erwischt. Denn dass...
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Angriff auf Stromnetz erschüttert NRW
Düsseldorf/Essen. Nach einer offenbar absichtlich herbeigeführten Störung an einem Umspannwerk in Bergheim bei Köln ermitteln die Behörden wegen verfassungsfeindlicher Sabotage. „Nach jetzigen Ermittlungsstand wurde gezielt ein Kurzschluss...
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Berlin: Russland hinter Drohnen-Vorfall
Berlin. Die Bundesregierung hat Moskau für den versuchten Sprengstoffanschlag am Leipziger Flughafen verantwortlich gemacht und neue Strafmaßnahmen gegen Russland angekündigt. „Zusammen betrachtet belegen polizeiliche Ermittlungen, Tatmuster und...
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Ruf nach strengeren E-Scooter-Regeln
Düsseldorf. Der Essener Oberbürgermeister und Vorsitzende des NRW-Städtetages, Thomas Kufen (CDU), hat Nachbesserungen bei der Verkehrssicherheit von E-Scootern gefordert. „Aus meiner Sicht sollte eine allgemeine Helmpflicht geprüft werden“, sagte...
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Gefängnisausbruch: Limbach unter Druck
Duisburg. Mit einem hollywoodreifen Ausbruch ist ein 35 Jahre alter Untersuchungsgefangener aus der JVA Duisburg-Hamborn entkommen. Das teilte das Justizministerium NRW mit. Von dem Mann gab es zunächst keine Spur, wie ein Sprecher der Duisburger...
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Neues Schuljahr beginnt. NRW testet neue Lernstandserhebung für Fünftklässler.
Die große Sommerhitze ist erst einmal vorbei. Eigentlich ganz angenehm. Zumindest so lange, bis morgens die Zugfahrt zur Arbeit beginnt. Einsteigen, hinsetzen und nach wenigen Minuten die erste Frage: Warum ist es hier eigentlich so kalt? Die...
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Wüst fordert Klarheit bei Rente mit 63
Düsseldorf. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat Klarheit über die konkreten Rentenpläne der Bundesregierung und die Auswirkungen für ältere Arbeitnehmer gefordert. „Ich stehe zu diesem Rentenpaket, aber ich will die Details sehen. Ich will...
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Volkshochschulen schlagen Alarm
Düsseldorf. Die 130 Volkshochschulen (VHS) in NRW schlagen Alarm: Die Finanznot der Städte schlage immer stärker auf die Möglichkeiten der VHS durch, den Menschen vielfältige und gute Bildungsangebote zu machen. „Die Zitrone ist ausgequetscht. Jetzt...
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Studie: Der Bildschirm ersetzt Freunde
Hamburg. Die klassische Geselligkeit verliert für viele Menschen in Deutschland an Bedeutung. Nur noch weniger als ein Fünftel ist regelmäßig mit Freunden unterwegs. Das zeigt der neue „FreizeitMonitor“der Hamburger Stiftung für Zukunftsfragen. Der...
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Polizei-Gewerkschaft NRW warnt vor Entwicklung. Bundesländer dringen auf Verschärfung des Waffengesetzes.
Düsseldorf. In Deutschland und in NRW werden immer mehr Straftaten mit Pistolen verübt. Das Land hat sich daher einer BundesratsInitiative angeschlossen, die von Berlin ausgeht und auf eine Verschärfung des Waffengesetzes zielt. Die Zahl der bekannt...
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Waldbrände: Mehr Aufklärung, hohe Strafen
Düsseldorf. Nach den verheerenden Waldbränden in der Eifel hat NRWLandwirtschaftsministerin Silke Gorißen (CDU) mehr Rücksicht und Vorsicht im Umgang mit der Natur eingefordert. „Die Menschen müssen den Wald wieder mit mehr Respekt behandeln“, sagte...
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Vital-Avocado
Mann hält sich ja für viel zu klug, um jemals auf die subtilen Tricks der Werbeindustrie reinzufallen. Ich meine: Ist doch klar, dass die ihre Sachen verkaufen wollen, ihre Flügel verleihende Zuckerlimonade, ihr belebendes Wasser, ihr wohlduftendes...
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NRW holt „Lebenslehrer“in die Schulen
Düsseldorf. Es erinnert an das bekannte Motto: Nicht für die Schule, für das Leben lernen wir: Um das Lebens- und Alltagswissen von Jugendlichen zu fördern, öffnet NRW seine weiterführenden Schulen für Experten aus der Berufswelt. Die App des...
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NRW plant neue Abschiebehaft-Arten
Düsseldorf. Um die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern zu sichern und zu beschleunigen, prüft NRW die Einführung von vier neuen Haftarten. Sie sind Bestandteil der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS). „Im Rahmen der...
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Gayk: KI gefährdet Freiheitsrechte
Düsseldorf. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz, Bettina Gayk, warnt vor einem Trend in NRW, die Bürgerinnen und Bürger immer intensiver mit Hilfe neuer Technologien zu überwachen. „Mein Hauptkritikpunkt ist, dass die Gesetze in NRW der Polizei...
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NRW-SPD attackiert Rentenreform
Düsseldorf. Nach der Rebellion von Teilen der SPD gegen die geplante Abschaffung der „Rente mit 63“will der mächtige SPD-Landesverband NRW das Rentenpaket der Bundesregierung an einer weiteren Stelle aufschnüren. „Eine Abschaffung der...
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Zwei Waldbrände in NRW sorgten für Großeinsätze. Am Sonntag entspannte sich die Situation. Feuerfront vor Monschau
Monschau/Hürtgenwald. Eine gewaltige Feuerfront ist am Wochenende auf Monschau in der Eifel vorgerückt. Auf einer Länge von über einem Kilometer brannte es in der Region Hohes Venn auf belgischem Gebiet. Am Freitagmittag brach das Feuer aus und...
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Kampf gegen Groß-Waldbrand in der Eifel
Düren/Düsseldorf. Lodernde Flammen, beißender Rauch, nächtlicher Polizei-Alarm: Die Bewohner des rund 2000 Einwohner zählenden Ortes Hürtgenwald-Gey sind während eines Waldbrands vor ihrer Haustür einem Inferno entgangen. Was am Donnerstagnachmittag...
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17 Klagen in NRW gegen Landarztquote
Gelsenkirchen. Vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen werden Anfang Oktober die ersten von inzwischen 17 in NordrheinWestfalen anhängigen Klagen gegen die Landarztquote verhandelt. In drei Streitfällen mit dem Land NRW möchten die Kläger nach...
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Mehr Befugnisse für Geheimdienste
Berlin. Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst (BND) sollen angesichts der wachsenden hybriden Bedrohung Deutschlands deutlich mehr Befugnisse erhalten. Eine umfassende Reform, die das Bundeskabinett beschlossen hat, sieht für die deutschen...
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Hohe Spritpreise lösen E-Auto-Boom aus
Berlin. Vor allem die hohen Spritpreise sorgen dafür, dass immer mehr Deutsche ihren Verbrenner gegen ein Elektroauto austauschen. Laut dem E-Barometer der Versicherung Huk-Coburg stieg die Umstiegshäufigkeit im zweiten Quartal von April bis Juni stark...
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