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NRW begrüßt Millionenstrafe gegen Meta
Düsseldorf/Albuquerque. Die NRWLandesregierung hat das millionenschwere Urteil gegen den Facebook-Konzern Meta begrüßt. Das US-Unternehmen des Milliardärs Mark Zuckerberg soll nach einer Gerichtsentscheidung im Bundesstaat New Mexico mehr als eine...
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Ausbau der Drohnenabwehr gefordert
Düsseldorf. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) fordert nach dem Fund einer Sprengstoff-Drohne am Leipziger Flughafen, die Gefahrenabwehr zu verbessern. „Der Vorfall in Leipzig führt uns das vor Augen, wovor wir schon seit langem warnen: Drohnen...
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Harte Debatte über EU-Grenzschutz
Ceuta. Während sich die Lage in Ceuta nach dem regelrechten Ansturm Zehntausender Migranten auf die spanische Exklave in Nordafrika beruhigt hat, verschärft sich die Debatte in der EU über den Schutz der Außengrenzen. „Ich erwarte daher, dass die...
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Sykophant
Heute schon gelobt? Es heißt ja, dass positive Verstärkung bisweilen eher zum Ziel führt als negative Kritik. Das weiß auch die Künstliche Intelligenz und bietet mir eine Funktion in unserem redaktionsinternen Kommunikationswerkzeug an, die meinen...
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Experten: Fast 10.000 Hitzetote
Berlin. Durch Hitze sind in diesem Jahr bereits fast 10.000 Menschen in Deutschland gestorben, schätzt das Robert Koch-Institut (RKI). Bis zum 19. Juli lag die Zahl der hitzebedingten Sterbefälle bei 9.800, das ist mehr als in jedem einzelnen...
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NRW: 73 Extremisten sind „aktionsfähig“
Düsseldorf. Nach dem Terroranschlag von Berlin mit einer Toten und 29 Verletzten lässt NRW die Sicherheitskonzepte aller anstehenden Volksfeste und CSD-Veranstaltungen überprüfen. Parallel dazu werden die Gefahren, die von Dutzenden potenziellen...
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15.000 Rückkehrer nach Waldbränden
Bordeaux. Während Feuerwehrkräfte weiter die großen Waldbrände bei Bordeaux bekämpfen, konnten rund 15.000 Evakuierte in ihre Häuser zurückkehren. Es handelt sich um Bewohner von Orten eines Gebiets bei Biscarrosse, in dem die Feuerwehr den Brand unter...
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„Hätte man das verhindern können?“
Berlin. Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin lässt Bundeskanzler Friedrich Merz prüfen, wie die Bewegungsfreiheit potenzieller Gefährder beschränkt werden kann. Das Bundesinnenministerium erarbeite dazu...
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Entsetzen nach Anschlag auf CSD – Täter bei Schusswechsel getötet
Berlin/Düsseldorf. Nach dem mutmaßlich islamistischen Terroranschlag am Rande des Christopher Street Days (CSD) in Berlin ist der Tatverdächtige bei einem Polizeieinsatz getötet worden. Das bestätigte die Berliner Senatsinnenverwaltung. Nach...
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Merz baut Regierung um
Berlin. Bundeskanzler Friedrich Merz nutzt den Rücktritt von CDU/ CSU-Fraktionschef Jens Spahn für einen größeren Umbau seiner Regierung und auch der CDU-Parteiführung. Der wird aber überschattet von einer Hängepartie um die politische Zukunft des...
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Mehr Härte gegen Störer in Stadien
Düsseldorf. Die 16 Profi-Fußballvereine in NRW sollen in den Stadien mehr in eigener Verantwortung als bisher gegen gewalttätige Fans und das Zünden von Pyrotechnik vorgehen. Zusammen mit NRW-Innenminister Reul (CDU) und der Bundespolizei...
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Aufstand in Gefängnis verhindert
Düsseldorf. Nach Hinweisen auf einen geplanten gewaltsamen Aufstand von Inhaftierten hat es am Dienstagabend in der Justizvollzugsanstalt Siegburg einen Großeinsatz mit 100 Polizisten gegeben. NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) brach am...
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Alkoholverbot an allen Bahnhöfen Polizei ist für Vorstoß der Bahn und will auch Verbot in den Zügen.
Essen. Das von der Deutschen Bahn geplante bundesweite Alkoholverbot an den rund 5400 deutschen Bahnhöfen könnte nach Einschätzung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Zahl der Gewalttaten deutlich senken. Andreas Roßkopf, Vorsitzender des...
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Sondersitzung nach Spahn-Rücktritt
Berlin. Über die Nachfolge des zurückgetretenen Fraktionschefs Jens Spahn (CDU) soll die UnionsBundestagsfraktion in einer Sondersitzung am 29. Juli abstimmen. Das wurde am Montag in Berlin bekannt. Dort berieten der CDUVorstand mit Parteichef und...
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NRW-CDU erleichtert über Spahn-Rücktritt
Düsseldorf/Meschede. Der überraschend schnelle Rücktritt von Unions-Fraktionschef Jens Spahn wegen der Leihmutter-Affäre ist in der NRW-CDU mit Erleichterung aufgenommen worden. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) erklärte auf Instagram, in Spahns...
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CDU-Politiker fordert Spahns Rücktritt
Berlin. Privat im Glück, politisch unter Druck: Aus der eigenen Partei gibt es Rücktrittsforderungen gegen Unionsfraktionschef Jens Spahn, weil er mit seinem Ehemann die Hilfe einer Leihmutter in den USA in Anspruch genommen hat. „Jens Spahn ist als...
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Machtkampf in NRW-AfD eskaliert
Düsseldorf. Wenige Monate vor der NRW-Landtagswahl stehen sich die beiden verfeindeten Lager innerhalb der NRW-AfD unversöhnlicher gegenüber als je zuvor. In einem Brief an den Bundesvorstand beschwert sich der AfD-Landesvorsitzende Martin Vincentz...
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Trump droht mit Angriffen auf zivile Ziele
Teheran/Washington. US-Präsident Donald Trump hat dem Iran erneut mit Angriffen auf die zivile Infrastruktur des Landes gedroht. Nächste Woche würden alle Kraftwerke und Brücken zerstört, „es sei denn, sie kommen an den Verhandlungstisch und...
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NRW zurück auf Schuldenkurs
Düsseldorf. Die Landesregierung will mit einer der höchsten Neuverschuldungen der jüngeren Vergangenheit in das Landtagswahljahr 2027 gehen. Im Haushaltsentwurf, den NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) am Dienstag dem Landeskabinett vorlegte,...
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Kein Geld für schnellen Hitzeschutz
Düsseldorf. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die Hoffnung auf schnelle Nachrüstung von Krankenhäusern und Pflegeheimen mit Klimaanlagen und Hitzeschutz-Maßnahmen deutlich gedämpft. „Für weitere Förderprogramme stehen aktuell im...
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Solingen-Anschlag: Druck auf Reul wächst
Düsseldorf. Angesichts der neuen Erkenntnisse über mögliche Kontakte des verurteilten Solingen-Attentäter Issa al H. zu radikalen Islamisten erhöht die Opposition den Druck auf NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) deutlich. „Nach den mehr als...
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Weg frei für die Gesundheitsreform
Berlin. Auf gesetzlich Versicherte kommen höhere Zuzahlungen und Einschnitte bei manchen Leistungen zu, um die Krankenkassenbeiträge möglichst stabil zu halten. Bundestag und Bundesrat machten den Weg für ein Sparpaket von Gesundheitsministerin Nina...
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Deal perfekt: HKM ist gerettet
Duisburg. Die Hüttenwerke Krupp Mannesmann (HKM) bleiben Duisburg und dem Ruhrgebiet erhalten: Salzgitter hat die Anteile der Miteigentümer Thyssenkrupp und Vallourec übernommen und will im Duisburger Süden nun ein grünes Stahlwerk bauen. Mit dieser...
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Nato sagt Ukraine weitere Milliarden zu
Ankara. Die von Russland angegriffene Ukraine hat beim Nato-Gipfel in Ankara eine neue Zusage für milliardenschwere Militärhilfen erhalten. Für dieses Jahr sagen Verbündete 70 Milliarden Euro für Ausrüstung, Unterstützung und Ausbildung zu. 2027 soll...
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Beschwerden über Polizei nehmen zu
Düsseldorf. Trotz eines spürbaren Anstiegs von Beschwerden gegen Polizeikräfte in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr hat Innenminister Herbert Reul (CDU) eine positive Bilanz gezogen. „Die Zahlen zeigen es schwarz auf weiß: Unsere Polizistinnen...
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NRW-Wirtschaft schlägt Alarm
Düsseldorf. Zehn Monate vor der Landtagswahl schlägt die NRWWirtschaft Alarm und fordert eine stärkere Hinwendung der Politik zu Fragen von Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplatzerhalt. Allein die NRW-Industrie verliere gegenwärtig 3000 Jobs pro Monat,...
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Der Kanzler verspricht einen Aktionsplan bis Monatsende. Vor allem das Ruhrgebiet machte Druck. Mehr Härte gegen Sozialbetrug
Düsseldorf. Bund, Länder und Kommunen sollen konsequenter gegen Sozialbetrug und Armutsmigration insbesondere im Ruhrgebiet vorgehen. „Wir werden noch in diesem Monat einen Aktionsplan zur Bekämpfung des Sozialleistungsmissbrauchs vorlegen“, kündigte...
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Attestpflicht: Wüst fordert Pragmatismus
Düsseldorf. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat eine pragmatische Umsetzung der geplanten Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag angemahnt. „Ich wäre jetzt einfach mal aufmerksam, dass wir bei der Umsetzung die in den letzten 24 Stunden...
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Koalition einigt sich auf großes Reformpaket. Einkommenssteuer soll reformiert werden Krankschreibung ab Tag 1. „Deutschland wieder flottkriegen“
Berlin. Mit Steuerentlastungen von zehn Milliarden Euro, flexibleren Arbeitsverträgen und massivem Abbau von Bürokratie wollen Union und SPD Deutschland aus der Wirtschaftskrise führen. Im Koalitionsausschuss verständigten sich die Spitzen der...
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Scharfe Kritik an hohen Spritpreisen
Essen. Die Spritpreise sind mit dem Ende des Tankrabatts wieder stark gestiegen. Am Mittwochmorgen war Superbenzin der Sorte E10 um 13,4 Cent teurer als zur gleichen Zeit am Dienstag, wie der ADAC mitteilte. Bei Diesel fiel der Anstieg mit 15,6 Cent...
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Bundestrainer
Bundeskanzler Friedrich Merz hat die deutsche Mannschaft nach der Niederlage gegen Paraguay gelobt: „Mit eurem Einsatz und Teamgeist bei dieser WM habt ihr unser Land begeistert. Wir sind stolz auf euch“, notierte der Sauerländer im sogenannten...
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Umfrage: Erwartungen an Reformgipfel gering
Berlin. Vor dem Reformgipfel am Mittwoch im Kanzleramt sind die Bürgerinnen und Bürger überwiegend skeptisch, dass der Regierung ein umfassendes Reformpaket gelingt. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für diese Zeitung verneinten 61...
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NRW im Griff der Extrem-Hitze
Hagen. Die Extremhitze hatte NRW am Wochenende fest im Griff: Rettungsdienste meldeten deutlich mehr Einsätze wegen Kreislaufproblemen, im Bahnverkehr kam es erneut zu gravierenden Ausfällen. An Badeseen und am RheinHerne-Kanal sind in NRW mindestens...
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Galeria soll weiter schrumpfen
Düsseldorf. Obwohl sich der angeschlagene Warenhauskonzern Galeria mit einem neuen Kredit in Höhe von bis zu 160 Millionen Euro Luft verschafft hat, mehren sich die Sorgen um die Zukunft des Unternehmens. „Ein Kredit beseitigt nicht die Ursachen der...
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Tausende Opfer nach Erdbeben befürchtet
Caracas. Zwei schwere Erdbeben innerhalb von nur 39 Sekunden haben in Venezuela zahlreiche Menschen das Leben gekostet. Die Zahl der Opfer könnte in die Tausende gehen, wird befürchtet. Am schwersten war der Bundesstaat La Guaira an der Karibikküste...
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Über Stunden war die Deutsche Bahn komplett lahmgelegt. Technik-Austausch die Ursache. Scharfe Kritik aus NRW
Essen. Weil Leitstellen und Lokführer plötzlich nicht mehr miteinander über Funk kommunizieren konnten, steckten am späten Dienstagabend Fahrgäste der Deutschen Bahn über mehrere Stunden in NRW deutschlandweit fest. Nach gut zwei Stunden rollte der...
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Kanzler fordert zudem: „Es muss schnell gehen.“Gewerkschaften lehnen Aus für „Rente mit 63“ab Merz: Rentenpaket wird voll umgesetzt
Berlin. Mehr Beitragszahler, weniger Frühverrentung und eine verpflichtende Kapitalrente: Die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission hat am Dienstag ihre Empfehlungen für eine Reform der Altersvorsorge übergeben. Bundeskanzler Friedrich...
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Risiko Ticketkontrolle
Düsseldorf. Mehr als jeder zweite verbale oder körperliche Übergriff auf Zugbegleiter in NordrheinWestfalen geschieht im Zusammenhang mit Ticketkontrollen. Das geht aus dem neuesten Jahresbericht über die Sicherheitslage im nordrhein-westfälischen...
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Länger arbeiten, Aus für Rente mit 63
Berlin. Mit höheren Beiträgen, mehr Einzahlenden und steigendem Rentenalter sollen künftig höhere Renten als nach geltendem Recht möglich werden. Zudem soll im Rentensystem eine beitragsfinanzierte Kapitalsäule aufgebaut werden. Das sehen nach...
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Evonik baut weitere 3200 Jobs ab
Essen. Der Vorstand des Chemiekonzerns Evonik verschärft den Sparkurs: Weitere 3200 Arbeitsplätze sollen bei dem Essener Unternehmen wegfallen, davon 2150 Stellen in Deutschland, wie das Unternehmen nach einer Aufsichtsratssitzung mitteilte. Die...
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Baumärkte unter Druck
Dortmund. Die Branche der Baumärkte gerät zunehmend unter Druck. Jüngstes Beispiel ist die Dortmunder Baumarktkette Hellweg, die Insolvenz in Eigenverwaltung angemeldet hat. Wie das Unternehmen mitteilte, bleiben alle Standorte und der Online-Shop...
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Stadionverbote: Reul begrüßt mehr Härte
Düsseldorf. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat bundesweit einheitliche Standards bei Stadionverboten für Fußball-Gewalttäter begrüßt. „Es muss klar werden: Wer im Stadion zündelt oder zuschlägt, hat dort nichts verloren – künftig mindestens mit...
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Iran und USA über Abkommen einig
Evian/Teheran/Washington. Die Einigung auf ein Rahmenabkommen zum Ende des Iran-Kriegs ist mit Erleichterung, aber auch mit erheblicher Skepsis aufgenommen worden. Bundesaußenminister Johann Wadephul sieht in der vorläufigen Verständigung eine gute...
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Vorstoß von NRW-Familienministerin umstritten: „Mehr Nachfrage- als Angebotsproblem“ Pflicht-Kitajahr: Expertin skeptisch
Düsseldorf. Die Überlegungen von NRW-Familienministerin Verena Schäffer (Grüne), in NRW ein Pflicht-Kitajahr vor der Einschulung einzuführen, stößt auf ein geteiltes Echo. Anette Stein, Expertin für frühkindliche Bildung bei der Bertelsmann-Stiftung,...
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NRW geht auf Distanz zu Palantir
Düsseldorf. In Nordrhein-Westfalen verdichten sich die Anzeichen dafür, dass das Innenministerium sich um eine Alternative zu der umstrittenen Polizei-Analysesoftware des US-Anbieters Palantir bemüht. In seiner Antwort auf eine Anfrage der FDP...
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Sparkassen-Einbruch: Vergleich abgelehnt
Ein durchwachsener Freitag, immer wieder Schauer und Regen, 14 bis 19 Grad Essen. Im Streit um Schadenersatz nach dem spektakulären Einbruch in eine Sparkasse in Gelsenkirchen haben die Streitparteien einen Vergleich vor dem Landgericht Essen...
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NRW denkt über Pflicht-Kitajahr nach
Düsseldorf. NRW-Familienministerin Verena Schäffer (Grüne) bringt ein Plicht-Kitajahr ins Gespräch. Grund: In vielen NRW-Städten, vor allem im Ruhrgebiet, werden auffällig wenige Kinder vor der Einschulung in Kitas betreut. „Wenn es uns nicht gelingt,...
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Reul verurteilt Migranten-Putz-Aktion
Düsseldorf/Gelsenkirchen. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die gefilmte Putz-Aktion der AfD mit Migranten in Gelsenkirchen als „dumpfen Internet-Populismus“verurteilt. „Sie wollten nur Menschen auf offener Straße vorführen, sie einschüchtern...
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Streit um Ausmaß des Lehrermangels
Düsseldorf. In der Schulpolitik ist neuer Streit über das Ausmaß des Lehrermangels ausgebrochen. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hatte die aktuellen amtlichen Daten zur Personalausstattung an den NRW-Schulen als „tollen Erfolg“bezeichnet, der...
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Rekordhoch bei Antisemitismus in NRW
Düsseldorf. Die Anzahl der antisemitischen Vorfälle in NRW hat einen neuen Höchststand erreicht. 2025 erfasste die Meldestelle „Rias“1102 Vorfälle. Das sind 17 Prozent mehr als im Jahr 2024. Durchschnittlich wurden zuletzt im Schnitt 21 Fälle pro Woche...
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Bahnkunden drohen höhere Preise Steigende „Schienenmaut“: NRW-Verkehrsminister Krischer sieht die Verkehrswende gefährdet
Düsseldorf. NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) schlägt wegen der steigenden Trassenpreise für den Schienenverkehr Alarm. Dass die Bahn-Tochter „DB InfraGO AG“nachträglich die sogenannte „Schienenmaut“für die Jahre 2025 und 2026 erhöhen...
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Verpuffen Infrastruktur-Milliarden?
Düsseldorf. Die Milliardenschulden aus dem „Sondervermögen Infrastruktur“des Bundes könnten laut Experten gerade in NordrheinWestfalen verpuffen. Vor einer Anhörung an diesem Dienstag im Düsseldorfer Landtag kritisierte das Institut der deutschen...
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Koalition ringt um einen Burgfrieden
Hagen. Nach den wilden Spekulationen über einen möglichen Kanzlertausch zwischen Friedrich Merz und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (beide CDU) fordern führende Politiker von Union und SPD, die Reihen zu schließen, den Streit zu beenden und die...
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Wüst stärkt Merz demonstrativ Rücken
Düsseldorf/Meschede. Vor dem Hintergrund der Debatte über einen angeblichen Kanzlertausch hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) demonstrativ den Rücken gestärkt. „Um es noch einmal ganz...
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Iran-Krieg: Sorge vor neuer Eskalation
Teheran/Washington. Gegenseitige Angriffe inmitten der Gespräche über ein Kriegsende zwischen dem Iran und den USA schüren Sorgen vor einer weiteren Eskalation. Nach den nächtlichen Attacken am Persischen Golf herrscht drei Monate nach Kriegsbeginn...
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Energie-Unsicherheit macht Bürgern Angst
Düsseldorf. Die Wirren der Energiewende sowie steigende Energiepreise belasten immer mehr Bürgerinnen und Bürger in NRW. „Die Menschen sind höchst verunsichert“, warnte André Juffern, Bereichsleiter Energie bei der Verbraucherzentrale NRW, am Mittwoch...
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Warken-Ministerium lehnt Stellungnahme ab. GKV: Pflegeversicherung droht Milliarden-Defizit Bericht: Höherer Pflegebeitrag für Kinderlose
Berlin. Zur Sanierung der schwer angeschlagenen gesetzlichen Pflegeversicherung ist eine weitere Erhöhung des Beitragssatzes für Kinderlose im Gespräch. Ein entsprechender Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) wurde der Deutschen...
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Flugzeug-Absturz auf A45 gibt Rätsel auf
Wenden..Nach dem Absturz eines Segelflugzeugs auf die Autobahn 45 bei Hünsborn am Pfingstwochenende herrscht in Fachkreisen großes Rätselraten über die Unglücksursache. „Die beiden Piloten waren sehr erfahren und ausgebildete Fluglehrer“, sagte der...
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Neue Datenbank gegen Clans wirkt
Düsseldorf. Im Kampf gegen kriminelle Strukturen im Ruhrgebiet haben die Behörden in den vergangenen Jahren eine Datenbank mit mehr als 11.000 Einträgen von Firmennamen, Fahrzeugen und Adressen angelegt. „Damit erkennen wir Strukturen, die früher im...
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Sorgen um Grünstahl-Projekt
Düsseldorf. Weil Thyssenkrupp und der Anlagenbauer SMS Group den bisherigen Zeitplan für die staatlich geförderte Grünstahl-Anlage in Duisburg gekippt haben, sollte nach Einschätzung von NRW-SPD-Chefin Sarah Philipp die Landesregierung einschreiten....
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Viel Geld für neue Straßen in NRW
Düsseldorf. Mit Hilfe des Sondervermögens des Bundes soll auch die Sanierung von Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen erheblich beschleunigt werden. NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) hat am Freitag eine erste Liste für Landesstraßen...
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