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Millionensegen für Gewerbegebiete
Frank Meßing Düsseldorf/essen. Seit vielen Jahren fordern die Ruhrgebietsstädte finanzielle Unterstützung bei der Sanierung von Industriebrachen, um Platz für neue und die Expansion bestehender Unternehmen zu schaffen. Jetzt gibt es einen Durchbruch:...
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Ministerin Feller mahnt friedliche Schülerproteste an
Düsseldorf. Kurz vor den angekündigten bundesweiten Protesten der Generation Z an diesem Wochenende hat NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU) gewaltlose Kundgebungen angemahnt. Sie begrüße, dass junge Menschen sich für eine gute und lebenswerte...
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Patt-Situation nach Wahl in Israel
Tel Aviv. Nach der Parlamentswahl in Israel liegt die Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zwar vorn, eine klare Mehrheit für sein rechtsreligiöses Lager zeichnet sich aber nicht ab. Auch der Block seines Rivalen und Ex-Militärchefs...
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Merz plant Pazifik-Pakt
Singapur. Bundeskanzler Friedrich Merz strebt ein Freihandelsabkommen der EU mit der Transpazifischen Partnerschaft (CPTPP) an, in deren zwölf Mitgliedstaaten fast 600 Millionen Menschen leben. „Lassen Sie uns gemeinsam auf ein großes interregionales...
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Ausschreitungen bei Protesten in Europa
Paris. Bei Protesten in europäischen Ländern ist es erneut zu Krawallen gekommen. Gewalttätige Zusammenstöße gab es am Wochenende in Frankreich, Albanien, Spanien, Italien, Portugal und Belgien. In Frankreich nahmen laut Innenministerium 410.000...
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Sie haben Post!
Auf unerreichte 26 Dienstjahre brachte es der preußische Generalpostmeister Gottlieb Heinrich Schmückert, und genau in der Mitte seiner Amtszeit wurde 1849 die erste deutsche Briefmarke angeleckt. Richtig geraten: Es geht anlässlich der in absoluten...
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NRW führt Kita-sozialindex ein
Düsseldorf. NRW führt als erstes deutsches Flächenland einen KitaSozialindex ein. Er dient vor allem dazu, jene Kitas zu identifizieren, in denen Kinder mit besonders hohem Unterstützungsbedarf betreut werden. Das trifft gerade im Ruhrgebiet auf viele...
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Sicherheitslücke: Millionen Webseiten bedroht
Berlin. Eine neu entdeckte, schwerwiegende Sicherheitslücke bringt weltweit das Fundament zahlreicher Webseiten und Onlinedienste ins Wanken. Betroffen ist die weit verbreitete Programmiersprache PHP, auf der ein Großteil des gesamten Internets...
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Laster sollen weiter sonntags fahren
Düsseldorf. In Nordrhein-westfalen könnten Lastwagen auf den Autobahnen auch im Herbst und Winter an Sonntagen unterwegs sein. Grund: das anhaltende Niedrigwasser im Rhein Landesverkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) dringt vor der...
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Steueroasen: 398 Verdachtsfälle
Düsseldorf. Das vor knapp drei Jahren gegründete Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität meldet einen Zwischenerfolg: Auf einem Datenträger mit Kundendaten aus Steueroasen haben die Finanzermittler zahlreiche Kunden aus Deutschland gefunden....
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Gewaltwelle erschüttert Frankreich
Paris. Brennende Gebäude, geplünderte Geschäfte, Straßenschlachten mit der Polizei: Frankreich ist am Wochenende von einer Welle der Gewalt erschüttert worden. Bei den Ausschreitungen am Rande von landesweiten Massenprotesten gegen die hohen...
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Schwein gehabt
Rund 1300 ungelesene Mails haben sich angehäuft. Die Strafe für fast drei Wochen Urlaub. Die Sichtung des Datenkonvoluts dauert an, hat aber bereits folgende wichtige Nachricht aus der Bundeshauptstadt zu Tage gefördert: „Kein Schwein im 4. Stock“. Das...
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Reul alarmiert über häusliche Gewalt
Düsseldorf. Im vergangenen Jahr sind in Nordrhein-westfalen mehr als 67.500 Menschen Opfer von häuslicher Gewalt geworden. Damit ist die Zahl der Betroffenen im Vorjahresvergleich noch einmal leicht gestiegen (plus 1,1 Prozent) und liegt um mehr als 15...
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Land gegen Evonik-übernahme
Düsseldorf. Im Ringen um die Übernahme des Essener Chemiekonzerns Evonik durch den Konkurrenten BASF aus Ludwigshafen hat sich die schwarz-grüne Landesregierung erstmals deutlich gegen einen solchen Milliardendeal ausgesprochen. „Wir als...
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Wirbel um Rettungswachen-baustopp
Düsseldorf. Ein Rettungsdienst-erlass von Nrw-gesundheitsminister Karl-josef Laumann (CDU) hat die Landtagsopposition auf den Plan gerufen. Das Ministerium hatte vor zwei Wochen überraschend alle Bezirksregierungen angewiesen, bis auf Weiteres alle...
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„Ich brauche Zeit zu trauern“
Berlin/duisburg. Der Rücktritt von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat eine neue Debatte über das Miteinander im politischen Berlin hervorgerufen. Die Spd-politikerin hatte am Montag überraschend ihr Ministeramt und ihren Parteivorsitz abgegeben und...
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Eon: Gasspeicher werden nicht mehr voll
Essen. Deutschlands größter Energieversorger Eon setzt angesichts der in Deutschland noch unzureichend gefüllten Gasspeicher auf einen milden Winter. Das aktuell für diese Jahreszeit vergleichsweise warme Wetter wirke nicht nur dämpfend auf die...
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Führerschein soll billiger werden
Hamm. Geschlagen, gewürgt, beleidigt: Die Vorwürfe gegen polnische Gefängnisse wiegen so schwer, dass deutsche Gerichte immer häufiger Abschiebungen von Kriminellen in das Nachbarland untersagen. Gerichte wie das Oberlandesgericht (OLG) Hamm stützen...
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KopfScherz
Ich habe Kopfschmerzen. Gestern auch schon. Interessiert Sie nicht? Sollte es aber. Denn mit Kopfschmerzen neige ich nicht zu Tagebuch-scherzen. Und diese kleine Rubrik hat ja den Sinn, Sie ein bisschen zu unterhalten, zum Schmunzeln zu bringen. „Dann...
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Schlag gegen russische Hacker
Düsseldorf. Den Sicherheitsbehörden in Nordrhein-westfalen ist ein bedeutender Schlag gegen die gefährlichste Hackergruppe der Welt gelungen, die über Jahre mit Angriffen auf It-systeme auch zahlreiche Unternehmen an Rhein und Ruhr erpresst hatte. Das...
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Spruch
Karlsruhe. Es ist ein beispielloser Fall in der Geschichte des Bundesnachrichtendienstes: August Hanning (80), früherer Präsident des deutschen Auslandsgeheimdienstes, ist am Morgen im Kreis Steinfurt unter Spionageverdacht festgenommen worden -...
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Galeria-beschäftigte bangen um Gehälter
Düsseldorf. Das Amtsgericht Düsseldorf hat am Montag den Insolvenzantrag des Warenhauskonzerns Galeria zugelassen und den Düsseldorfer Rechtsanwalt Frank Kebekus als vorläufigen Insolvenzverwalter eingesetzt. Wie der Sanierer die wirtschaftliche Lage...
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Ministerpräsident: Geplante Entlastung kommt kaum an. Nrw-grüne: Veto gegen dritten Tankrabatt.
Tobias Blasius Der Fehlstart des auch für die Nrw-landeskasse teuren Tankrabatts hat bei Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) offenbar Verärgerung ausgelöst. „Diese Entlastung muss von den Mineralölkonzernen und den Tankstellen eins zu eins an die...
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Tankrabatt lässt Spritpreise fallen
Essen Der Tankrabatt hat für schnell sinkende Preise und starken Betrieb an den Tankstellen gesorgt. Bereits um Mitternacht mit Inkrafttreten der Regelung hatten die Preise schlagartig nachgegeben. Bis zum Vormittag stieg der Preisunterschied im...
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Großrazzia gegen „Hells Angels“
Duisburg/düsseldorf. Mit einer großangelegten Razzia und mehr als 1000 Einsatzkräften ist die Polizei am Mittwoch in Deutschland und anderen europäischen Staaten gegen ein Geldwäsche-netzwerk um Rocker der „Hells Angels“vorgegangen. Laut der...
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S.O.S.
Eine kleine Fahrt mit einem Schiff auf einem der Seen im Sauerland ist eine ganz schöne Sache. Weiß jeder, der es schonmal gemacht hat. Idealerweise ein bisschen Sonne, Wind sowieso. Herrliche Aussicht aufs Wasser und das Grün drumherum. Musik erklingt...
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Lkw dürfen vorerst weiter sonntags fahren
An Rhein und Ruhr. Das Sonntagsfahrverbot für Lastwagen in NRW bleibt wegen des anhaltenden Niedrigwassers auf den Wasserstraßen weiter ausgesetzt. Die Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot würden bis zum 31. Oktober verlängert, teilte das...
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SPD droht mit Blockade der Pflegereform
Berlin. Die SPD droht damit, den für kommende Woche geplanten Kabinettsbeschluss zur Pflegereform zu blockieren. „Wir akzeptieren keine Leistungskürzung in der Pflege“, erklärte Spd-generalsekretär Tim Klüssendorf. Medienberichten zufolge sind für...
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Großproteste gegen Sozialreformen
Matthias Korfmann Der Protest gegen die geplanten Sozialreformen wird am Samstag in 15 deutschen Großstädten sichtbar sein: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ruft zu Demonstrationen gegen Sozialkürzungen auf. In NRW ist Essen das Zentrum dieses...
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Deutsche Wirtschaft wächst stärker als erwartet
Berlin. Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr stark angehoben. Sie erwarten nun eine Zunahme des Bruttoinlandsprodukts um 1,3 Prozent - 0,7 Prozentpunkte mehr als im Frühjahr. „Die...
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Asyl-skandal: NRW leitet Wende ein
Düsseldorf. Nrw-fluchtministerin Verena Schäffer (Grüne) erhöht den Druck auf die kommunalen Behörden, um straffällig gewordene Ausländer schneller abschieben zu können. Das Land will alle 56.000 ausreisepflichtigen Ausländer in Nordrhein-westfalen...
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Merz löst Debatte zur Zukunft der Krankenkassen aus
Berlin. Mit Äußerungen zu möglichen Änderungen bei der Krankenversicherung hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine breite Debatte ausgelöst. Csu-landesgruppenchef Alexander Hoffmann wies am Dienstag die Interpretation zurück, der Kanzler wolle das...
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Merz sieht Cdu-führung hinter sich
Berlin. Nach dem historischen Wahldebakel der CDU hat Bundeskanzler Friedrich Merz seinen Reformkurs bekräftigt und betont, dass es in den Führungsgremien der Partei keinerlei Diskussion über seine politische Zukunft gegeben habe. „Es hat weder gestern...
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Gurki
Mit Weisheiten ist das so eine Sache. Ich würde mich lieber nicht über jemanden lustig machen, der gerade richtig sauer ist. Vielleicht, weil er beim „Mensch ärgere Dich nicht“(ein Brettspiel, das zu Kaisers Zeiten erfunden worden ist) verloren hat....
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Hubig: Afd-verbot konsequent prüfen
Berlin. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich für ein Verbotsverfahren gegen die AFD ausgesprochen, sofern die Erfolgsaussichten gut seien. „Ich bin der Meinung, dass man ein Verbot sehr genau prüfen muss. Und wenn es Erfolgschancen für...
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Strom-saboteur: 160 Ziele im Visier
Düsseldorf. Der mutmaßliche Strom-saboteur Daniel V. hatte offenbar weit mehr Umspannwerke ins Visier genommen als bislang bekannt. Im Lkw des 48-jährigen Mannes aus Gevelsberg, der zu einem Wohnmobil umgebaut wurde, habe die Polizei ein Notizbuch mit...
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Merz attackiert AFD – Weidel: Koalition am Ende
Berlin. Drei Tage nach dem haushohen Wahlsieg der AFD in Sachsen-anhalt hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Partei im Bundestag scharf attackiert. Er warf der Partei in der Generaldebatte zum Haushalt unter anderem „Verachtung unserer...
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Der nächste Pisa-schock
Berlin/düsseldorf. Lesen, Mathematik, Naturwissenschaften: In der neuen Bildungsstudie Pisa schneiden Schülerinnen und Schüler in Deutschland so schlecht ab wie nie zuvor. Die getesteten 15-Jährigen hätten „die niedrigsten Kompetenzwerte seit Beginn...
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Merz denkt nicht ans Aufgeben
Berlin/erfurt. Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich „schockiert“vom haushohen Wahlsieg der AFD in Sachsen-anhalt gezeigt, will aber weiter für den Erfolg seiner schwarz-roten Bundesregierung kämpfen. „Aufgeben ist für mich keine Option“, sagte der...
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AFD triumphiert – Desaster für die CDU
Magdeburg. Die AFD mit Spitzenkandidat Ulrich Siegmund strebt nach ihrem starken Abschneiden bei der Landtagswahl in SachsenAnhalt an die Regierung. Erstmals seit Ende des Zweiten Weltkriegs könnte eine als gesichert rechtsextremistisch eingestufte...
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Strom-anschläge: Mann aus NRW im Fokus
Gevelsberg. Nach mehreren Angriffen auf Einrichtungen der Energieversorgung in Brandenburg und Nordrhein-westfalen steht ein Mann aus Gevelsberg im EnnepeRuhr-kreis im Fokus der Ermittler. Der 48-jährige Daniel V. soll der Autor zweier handschriftlich...
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NRW kritisiert Kita-sparkurs des Bundes
Düsseldorf. Die Pläne der Bundesregierung, die frühkindliche Bildung mit bundesweit einheitlichen KitaStandards zu stärken, gleichzeitig aber weniger Geld dafür zu geben, stoßen in NRW auf Widerstand. Die Familienminister in Bund und Ländern seien sich...
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Angriff auf Stromnetz erschüttert NRW
Düsseldorf/essen. Nach einer offenbar absichtlich herbeigeführten Störung an einem Umspannwerk in Bergheim bei Köln ermitteln die Behörden wegen verfassungsfeindlicher Sabotage. „Nach jetzigen Ermittlungsstand wurde gezielt ein Kurzschluss...
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Berlin: Russland hinter Drohnen-vorfall Bundesregierung verhängt nach Anschlagsversuch neue Strafmaßnahmen gegen Moskau.
Berlin. Die Bundesregierung hat Moskau für den versuchten Sprengstoffanschlag am Leipziger Flughafen verantwortlich gemacht und neue Strafmaßnahmen gegen Russland angekündigt. „Zusammen betrachtet belegen polizeiliche Ermittlungen, Tatmuster und...
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Ruf nach strengeren E-scooter-regeln
Düsseldorf. Der Essener Oberbürgermeister und Vorsitzende des Nrw-städtetages, Thomas Kufen (CDU), hat Nachbesserungen bei der Verkehrssicherheit von E-scootern gefordert. „Aus meiner Sicht sollte eine allgemeine Helmpflicht geprüft werden“, sagte...
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Gefängnisausbruch: Limbach unter Druck
Duisburg. Mit einem hollywoodreifen Ausbruch ist ein 35 Jahre alter Untersuchungsgefangener aus der JVA Duisburg-hamborn entkommen. Das teilte das Justizministerium NRW mit. Von dem Mann gab es zunächst keine Spur, wie ein Sprecher der Duisburger...
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Gefrierfach
Die große Sommerhitze ist erst einmal vorbei. Eigentlich ganz angenehm. Zumindest so lange, bis morgens die Zugfahrt zur Arbeit beginnt. Einsteigen, hinsetzen und nach wenigen Minuten die erste Frage: Warum ist es hier eigentlich so kalt? Die...
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Wie ein Tsunami im Landesinneren
Kathmandu. Nicht mal ein Katastrophenfilm scheint es mit den Bildern, die derzeit aus Nepal an die Öffentlichkeit geraten, aufnehmen zu können: Während eine gigantische Schlammlawine heranrollt, rennen Dutzende Menschen um ihr Leben und versuchen, sich...
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Volkshochschulen schlagen Alarm
Matthias Korfmann Düsseldorf. Die 130 Volkshochschulen (VHS) in NRW schlagen Alarm: Die Finanznot der Städte schlage immer stärker auf die Möglichkeiten der VHS durch, den Menschen vielfältige und gute Bildungsangebote zu machen. „Die Zitrone ist...
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Studie: Der Bildschirm ersetzt Freunde
Hamburg. Die klassische Geselligkeit verliert für viele Menschen in Deutschland an Bedeutung. Nur noch weniger als ein Fünftel ist regelmäßig mit Freunden unterwegs. Das zeigt der neue „FreizeitMonitor“der Hamburger Stiftung für Zukunftsfragen. Der...
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Immer mehr Straftaten mit Pistolen
Matthias Korfmann Düsseldorf. In Deutschland und in NRW werden immer mehr Straftaten mit Pistolen verübt. Das Land hat sich daher einer BundesratsInitiative angeschlossen, die von Berlin ausgeht und auf eine Verschärfung des Waffengesetzes zielt. Die...
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Waldbrände: Mehr Aufklärung, hohe Strafen
Düsseldorf. Nach den verheerenden Waldbränden in der Eifel hat NRW-Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen (CDU) mehr Rücksicht und Vorsicht im Umgang mit der Natur eingefordert. „Die Menschen müssen den Wald wieder mit mehr Respekt behandeln“, sagte...
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Vital-avocado
Mann hält sich ja für viel zu klug, um jemals auf die subtilen Tricks der Werbeindustrie reinzufallen. Ich meine: Ist doch klar, dass die ihre Sachen verkaufen wollen, ihre Flügel verleihende Zuckerlimonade, ihr belebendes Wasser, ihr wohlduftendes...
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Fast 3.100 Behandlungsfehler mit Folgeschäden
Berlin. Fast 3.100 medizinische Behandlungsfehler mit Folgeschaden haben Gutachter im vergangenen Jahr bundesweit festgestellt. In 2.700 Fällen hatte der Behandlungsfehler den Schaden verursacht, in 97 Fällen führte der Fehler zum Tod des Patienten,...
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NRW plant neue Abschiebehaft-arten
Düsseldorf. Um die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern zu sichern und zu beschleunigen, prüft NRW die Einführung von vier neuen Haftarten. Sie sind Bestandteil der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS). „Im Rahmen der...
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Gayk: KI gefährdet Freiheitsrechte
Matthias Korfmann Düsseldorf. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz, Bettina Gayk, warnt vor einem Trend in NRW, die Bürgerinnen und Bürger immer intensiver mit Hilfe neuer Technologien zu überwachen. „Mein Hauptkritikpunkt ist, dass die Gesetze...
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NRW-SPD attackiert Rentenreform
Nach der Rebellion von Teilen der SPD gegen die geplante Abschaffung der „Rente mit 63“will der mächtige Spd-landesverband NRW das Rentenpaket der Bundesregierung an einer weiteren Stelle aufschnüren. „Eine Abschaffung der Block-altersteilzeit trifft...
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Feuerfront vor Monschau
Monschau/hürtgenwald. Eine gewaltige Feuerfront ist am Wochenende auf Monschau in der Eifel vorgerückt. Auf einer Länge von über einem Kilometer brannte es in der Region Hohes Venn auf belgischem Gebiet. Am Freitagmittag brach das Feuer aus und...
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Kampf gegen Groß-waldbrand in der Eifel
Lodernde Flammen, beißender Rauch, nächtlicher Polizei-alarm: Die Bewohner des rund 2000 Einwohner zählenden Ortes Hürtgenwald-gey sind während eines Waldbrands vor ihrer Haustür einem Inferno entgangen. Was am Donnerstagnachmittag zunächst einer von...
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17 Klagen in NRW gegen Landarztquote
Gelsenkirchen. Vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen werden Anfang Oktober die ersten von inzwischen 17 in NordrheinWestfalen anhängigen Klagen gegen die Landarztquote verhandelt. In drei Streitfällen mit dem Land NRW möchten die Kläger nach...
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Mehr Befugnisse für Geheimdienste
Berlin. Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst (BND) sollen angesichts der wachsenden hybriden Bedrohung Deutschlands deutlich mehr Befugnisse erhalten. Eine umfassende Reform, die das Bundeskabinett beschlossen hat, sieht für die deutschen...
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Hohe Spritpreise lösen E-auto-boom aus
Berlin. Vor allem die hohen Spritpreise sorgen dafür, dass immer mehr Deutsche ihren Verbrenner gegen ein Elektroauto austauschen. Laut dem E-barometer der Versicherung Huk-coburg stieg die Umstiegshäufigkeit im zweiten Quartal von April bis Juni stark...
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An Tankstellen drohen Enpässe
Düsseldorf/bochum. W egen d es Niedrigwassers im Rhein drohen nach Angaben der Kraftstoffwirtschaft Probleme bei der Versorgung von Tankstellen. Die Wahrscheinlichkeit von „vorübergehenden und regional beschränkten Versorgungsengpässen“steige, da die...
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Richter: Härte gegen Gefährder nicht alles
Nach dem islamistischen Anschlag beim Berliner Christopher Street Day (CSD) warnt der Vorsitzende des Bundes der Richter und Staatsanwälte in NRW, Prof. Gerd Hamme, die Politik vor überstürzten Reaktionen. „Ich finde es - gerade nach einem so...
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